Die aufgrund der Covid-19-Pandemie verschobene große Wahlparty musste leider wieder vertagt werden; dennoch war die Freude groß, dass wieder ein Treffen möglich war. Bei unserer Mitgliederversammlung rekapitulierten wir die intensive Zeit des Kommunalwahlkampfs, der jäh durch Corona unterbrochen wurde – und einen desto intensiveren Start in die neuen Herausforderungen der Stadtpolitik einläutete. Um auf der positiven Mitgliederentwicklung aufzubauen wurde der Vorstand vergrößert.
Vorstandssprecherin Ulrike Seifert erinnerte zunächst dankbar an den Jahresbeginn: eine „Superzeit“ mit einem GreenTeam, das „engagierter denn je“ eine grüne Wahlkampagne in Kaufbeuren betrieben hat. Sowohl der Stimmenanteil unseres Kandidaten Oliver Schill bei der Oberbürgermeisterwahl, als auch das Ergebnis der Stadtratswahl wurde auch im Landesverband der GRÜNEN positiv wahrgenommen. Oliver dankte als Sprecher der nun (mit Johannes Espermüller, FDP) achtköpfigen Fraktion der früheren Stadträtin Susanne Eckl für ihren Einsatz. Dabei erinnerte er an die „unterdurchschnittliche Performance“ der Anstalt für kommunale Datenverarbeitung, die in der Wahlnacht für Unklarheiten gesorgt hatte. Auch die Erweiterung des Spektrums verschiedener Parteien und Listen hat letztlich den Ausschlag gegeben, dass es letztlich nicht für den achten grünen Sitz gereicht hat – bei der Umrechnung von Stimmenanteilen in Stadtratssitze ist wahlrechtlich dafür gesorgt, dass eher auch Kleinere vertreten sein können.
Nach der Wahl ist vor der Wahl: positives Fazit nach anstrengenden Monaten
Die stärkere Beteiligung und Einbindung aller Fraktionen war eines unserer Ziele und es ist als großer Erfolg zu werten, dass es tatsächlich geklappt hat: Erstmalig sind in Kaufbeuren alle vom Stadtrat bestellten Posten nach dem Proporzprinzip vergeben worden. Dies ist das Ergebnis zahlreicher Telefonkonferenzen, Besprechungen, Verhandlungen und Debatten. Bei der zeitintensiven und durch Corona-Maßnahmen besonders herausfordernden Vorbereitung der konstituierenden Sitzung habe er sich manchmal gewünscht, lieber noch ein paar Monate Wahlkampf zu machen, so Schill.
Die Mühen haben sich allerdings gelohnt. Auch die Haltung, zunächst themenorientierte Gespräche mit allen zu führen und die Debatten über Personen und Posten hintan zu stellen, wurde positiv bewertet. Die mit der CSU-Fraktion vereinbarten Zukunftsbausteine beinhalten viele der grünen Wahlkampfforderungen. Bei darin nicht enthaltenen Themen lohnen sich die regelmäßigen Gespräche, auch wenn trotzdem unterschiedliche Positionen bestehen bleiben – mit entsprechendem Abstimmungsverhalten im Stadtrat. Mehrere neu gewählte und altgediente Stadträt*innen berichteten über den positiven Gesamteindruck und den neuen Stil in der Zusammenarbeit.
Wechsel im Vorstand: ein Abschied, drei Neue
Auch eine Neustrukturierung des Vorstands stand auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung. Die positive Mitgliederentwicklung und die neue Rolle der Grünen in Kaufbeuren erfordert ein größeres Team, für das neue Vorstands-Beisitzer gewählt wurden. Zudem plant Chrissi Myrtsidou-Jung einen Umzug und steigt daher aus dem Kaufbeurer Ortsvorstand aus, bleibt allerdings in der Nähe und dem Kreisverband Ostallgäu als Vorstandssprecherin erhalten.
Zur Wahl stellten sich drei Kandidat*innen, die auch bei der Kommunalwahl im GreenTeam aktiv und auf der Stadtratsliste standen:
Bei der Abstimmung erzielten alle drei eine klare Mehrheit und verstärken nun den Vorstand bei den kommenden Aufgaben.
Neben organisatorischen Verbesserungen der Parteistrukturen, die bei Bündnis 90/Die Grünen durch das schnelle Wachstum überall anstehen, stehen aktuell auf der Agenda des verstärkten Kaufbeurer Vorstandsteams: thematische Impulse für die neuen Herausforderungen in der Stadtpolitik, die Unterstützung der Fraktion, die kommende Bundestagswahl und der Anspruch, weiterhin auch außerhalb des Stadtrats das kulturelle Leben und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Kaufbeuren mitzugestalten.
