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Zusammenarbeit mit allen: Oliver Schills Statement zur kommenden Stadtratsarbeit
Auf Nachfrage der Allgäuer Zeitung und anderer Medien – insbesondere zur Frage nach einer möglichen „Koalition“ mit der CSU-Fraktion – erklärte Oliver Schill nochmal unsere bereits im Wahlkampf vertretene Vorstellung von guter Zusammenarbeit im Stadtrat:
Wir können mit allen demokratischen Parteien und Gruppierungen partnerschaftlich zusammenzuarbeiten, so auch mit der CSU. Allerdings darf sich in anderen Farben nicht wiederholen, was CSU und KI vor sechs Jahren eingeläutet und mit aller Macht vollzogen hatten: eine Blockbildung, die alle anderen Parteien und Gruppierungen ausschließt. So etwas ist mit unserem grünen Wertekompass nicht vereinbar. Selbstverständlich können wir gerne gemeinsam Motor für eine aktive Stadtentwicklung sein, gerne starker Impulsgeber – dies immer mit dem Ziel vor Augen, bei wichtigen Entscheidungen möglichst eine 70-80% Zustimmung im Stadtrat zu erzielen. Dafür muss man freilich die Größe besitzen, gemeinsam auf die vermeintlich „Kleineren“ zuzugehen und deren Belange zu berücksichtigen. Wir waren selbst einmal klein und haben nicht vergessen, wie es sich anfühlt, wenn man nicht gehört wird und damit die eigenen Wählerinnen und Wähler nicht vertreten werden.
Und dies fängt bereits bei der Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters an. Hier haben wir schon vor sechs Jahren eindringlich dafür plädiert, möglichst breit die Wählerinnen und Wähler zu repräsentieren. Das heißt, die CSU ist bereits durch den Oberbürgermeister repräsentiert und daher sollte es diesmal eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Ämter der/des 2. und 3. Bürgermeisterin/s in anderen Farben leuchten.
Diese Marschrichtung sollte im Übrigen auch für alle Gremien und weitere Ämter gelten, unsere Bürgerschaft sollte sich in ihrer Vielfalt repräsentiert sehen. Wer mit uns eng zusammenarbeiten möchte, ist herzlich dazu eingeladen, sollte dabei aber diese für uns ganz wichtige Grundüberzeugung teilen. Wir haben im Wahlkampf ganz klar gesagt, dass wir für miteinander statt gegeneinander stehen. Das wollen wir jetzt mit aller Kraft umsetzen und vorleben.