Haushaltsberatungen 2022 – Jetzt Hallenbad in einem Zug sanieren

In der Stadtratssitzung am 26.10.2022 wurde beschlossen:

Die Entwurfsplanung für die Sanierungsmaßnamen der Priorität I und II im Jordan Badepark mit der damit verbundenen Kostenberechnung in Höhe von 9,6 Mio. Euro wird genehmigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen für die Sanierungsmaßnahmen Priorität I und II weiter zu führen. In den Haushaltsberatungen 2022 soll über die Realisierung und Finanzierung beraten und entschieden werden.

Bereits in der Vorberatung im Bauausschuss am 13.10.2022 wurden die technischen Abhängigen und Implikationen klar herausgearbeitet. Ebenso wurde in aller Deutlichkeit herausgestellt, dass Realisierung der Maßnahmen der Priorität I und II in einem Bauabschnitt, statt in zwei Bauabschnitten eindeutig die kostenwirtschaftlichste Variante ist. Lediglich Gründe der Finanzierung und damit verbunden das Ziel, die Nettoneuverschuldung zu begrenzen, sprechen dafür, die Sanierungsmaßnahmen sowohl an der Zeitachse mittels Bauabschnitte zu strecken als auch das zu realisierende Maßnahmenpaket über die Priorität I hinaus zu reduzieren. Doch konterkarieren wir damit eindeutig das Haushaltsziel, wirtschaftlich zu handeln. Zugleich müssen wir die volkswirtschaftliche Gesamtlage mit den aktuellen Finanzierungsmöglichkeiten sehen, Stichwort Niedrig- bzw. Negativzinsniveau. Vor diesem Hintergrund halten wir es für absolut vertretbar, dem Ziel Wirtschaftlichkeit absolute Priorität vor den Zielen Finanzierung und Nettoneuverschuldung einzuräumen. Mit anderen Worten: Wir sollten die derzeitige Möglichkeit einer ca. „O%-Finanzierung“ nutzen, um unbedingt die wirtschaftlichste Maßnahmenrealisierung umzusetzen.

Zudem bitten wir im Blick zu behalten: Gerade das Hallenbad ist laut dem Beauftragten für Bildung des Stadtrats, Herrn Arthur Müller, für den Schwimmunterricht und allgemein das Schwimmenlernen von besonderer Bedeutung. Da deutlich immer weniger Kinder lernen schwimmen und dieser Effekt durch die aktuelle Corona-Lage noch weiter verschärft wird, sollten wir die Minimierung der Schließzeiten als wichtiges Ziel im Auge behalten! Genau dies erreichen wir mit der Sanierung in einem Bauabschnitt.