Fraktionsvize Schill

In der Stadtratssitzung am 30.06.2014 wurde erneut über das Thema Eisstadion verhandelt. Diesmal ging es konkret um die Satzung für ein Kommunalunternehmen. Dieses soll für den Bau und Betrieb des neuen Eisstadions gegründet werden. In der Sitzung bezogen Bündnis 90/Die Grünen dazu klar Stellung.

Für die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist das Kommunalunternehmen nur Mittel zum Zweck. „Wir schaffen eine Möglichkeit, Schulden zu machen, wo es ansonsten keine gibt. Diese lagern wir aus und geben sie dann Häppchen für Häppchen an unsere Kinder weiter“, so Fraktionsvize Oliver Schill in der Stadtratssitzung. „Das Kommunalunternehmen ist für mich also nichts anderes, als der Weg ins ‚bequeme Schuldenparadies‘. Bequem deshalb, weil man heute ein Geschenk namens Profi-Eisstadion ‚auf Pump‘ versprochen hat, ohne gleichzeitig sagen zu müssen, auf was wir dafür in Zukunft verzichten müssen“, so Schill weiter und ergänzte: „Ich bin nicht gegen ein Eisstadion. Aber ich bin gegen ein Eisstadion das ausschließlich aus Gründen des Profisports so teuer ist. Und ich bin gegen diese Art der Finanzierung.“

Bündnis 90/Die Grünen halten darüber hinaus die Rechtsform eines Kommunalunternehmens auch grundsätzlich für problematisch: So kann man beispielsweise relativ leicht dem Grundsatz der Öffentlichkeit entfliehen. Und die Besetzung des Verwaltungsrats muss nicht nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen erfolgen, denn die Schutzfunktion der Gemeindeordnung greift nicht. Was dies bedeutet, durften die frisch gewählten Stadtratsmitglieder in der konstituierenden Sitzung im Mai dieses Jahres erleben.