Klimaziele in Gefahr

Deutschlandtakt 2070 – Statement unseres Mobilitätsbeauftragten im ZDF

Runter von der Straße, rein in die Bahn. Um massiv CO2 einzusparen, brauchen wir klimafreundliche Mobilität. Aber immer noch wird in Deutschland zu wenig in die Schiene investiert.

Doppelt so viele Menschen wie bisher sollen in der Zukunft Bahn fahren und so mithelfen, dass Deutschland seine Klimaziele erreicht. Damit das klappt, hatte die alte Bundesregierung bereits 2018 das „Zukunftsbündnis Schiene“ geschmiedet. Zentraler Teil dieser Offensive ist der sogenannte Deutschlandtakt. Das Bahnfahren soll damit pünktlicher, schneller und die Anschlüsse direkter und verlässlicher werden.

Es gab auch ein Zieldatum für all das: 2030 – diese großen Pläne wurden rasch gestutzt. Jetzt räumt das Bundesverkehrsministerium eine Verspätung um Jahrzehnte ein. Michael Theurer (FDP) Staatsekretär und Beauftragter der Bundesregierung für Schienenverkehr sieht den Deutschlandtakt „in den nächsten 50 Jahren als Jahrhundertprojekt“.

Das ZDF hat die Versäumnisse, Fehlplanungen und falschen Prioritätensetzungen in einer zoom-Reportage zusammengefasst:

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/bahn-verkehrswende-deutschlandtakt-verzoegerung-100.html

Ab Minute 20:58 bezieht darin Marcus Kühl, unser Beauftragter für Mobilität im Kaufbeurer Stadtrat klar Stellung.

„Ich würde mir einen anderen Verkehrsminister wünschen, der die Probleme erkennt und notwendige Maßnahmen auch umsetzt.“

Marcus Kühl

Zugausfälle und Verspätungen, Personalmangel und Sanierungsstau: ein Armutszeugnis für die Deutsche Bahn und für den Verkehrsminister. Seine Verkehrswende steckt im Stau. Um die Klimaziele zu erreichen, müsste die Emission hier 14 Mal so schnell sinken wie bisher. Die finanziellen Mittel für die Bahn wurden allenfalls sachte angehoben. Im Wesentlichen hat sich an der unzulänglichen mittel- und langfristigen Finanzplanung für die Bahn nichts geändert.

„Natürlich kostet die Verkehrswende viel Geld aber bei Straßenbauprojekten fragt auch niemand nach dem Geld.“

Marcus Kühl

„Die Bahn muss zum Rückgrat der Mobilität werden – auch im ländlichen Raum“ steht im Koalitionsvertrag. Und noch vor einem guten halben Jahr hatte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) die Bahn zur Chefsache erklärt.

Nun ist der Deutschlandtakt offenbar bis mindestens 2070 verschoben. Für Marissa Reiserer, Verkehrsexpertin bei Greenpeace, ist die Sache ziemlich einfach:

„Wer Handlungsmacht hat und die nicht nutzt, der begeht Klima-Verbrechen“

Marissa Reiserer