Berechnung des kommunalen Finanzausgleichs für 2023 ist abgeschlossen. Kaufbeuren bekommt etwa 1,63 Millionen mehr im Vergleich zum Vorjahr.
Im Ergebnis steigen die Schlüsselzuweisungen 2023 insgesamt um 267 Millionen Euro auf insgesamt 4,27 Milliarden Euro. Davon erhalten die kreisfreien Städte rund 987 Millionen Euro. Bis auf die Städte München, Erlangen und Coburg erhalten alle kreisfreien Städte Schlüsselzuweisungen.
Für Kaufbeuren spült der kommunale Finanzausgleich rund 28,2 Millionen Euro (exakt: 28.165.312 EUR) an Schlüsselzuweisungen in den Stadtsäckel. Das sind gerundet 1,63 Millionen mehr im Vergleich zum Vorjahr (2022: 26.538.068EUR).
Selbstverständlich freuen wir uns über das – nicht unerwartete – Plus gegenüber dem Vorjahr. Große finanzielle Spielräume eröffnen sich dadurch natürlich nicht. Kaufbeurens enges finanzielles Korsett ist allgemein bekannt. Bei den anstehenden Haushaltsberatungen ist daher die richtige Prioritätensetzung zugunsten unserer Zukunftsthemen gefragt, wie zum Beispiel konkrete Maßnahmen für den Klimaschutz vor Ort. Ebenso wenig ändert das leichte Plus etwas daran, dass die kommunalen Haushalte grundsätzlich unterfinanziert sind.
Bürgermeister Oliver Schill
