Oliver Schill ordnet die aktuelle Investitionsdebatte ein: „Wer heute Investitionen fordert, muss erklären, warum er gestern zugesehen hat.“
Die aktuelle Debatte über angeblich versäumte Investitionen in Kaufbeuren verlangt nach einer sachlichen Einordnung. „Es ist zu einfach, heute mit dem Finger auf andere zu zeigen, ohne die eigene Verantwortung und die der eigenen Partei zu benennen“, erklärt Oliver Schill, zweiter Bürgermeister und Oberbürgermeisterkandidat der Grünen mit Blick auf die aktuellen Vorwürfe von Alexander Uhrle von der Kaufbeurer Initiative.
„Gemeinsam mit meinem CSU-Kollegen Christian Sobl haben wir gleich zu Beginn dieser Wahlperiode zusammen mit der Verwaltungsspitze den finanziellen Spielraum der Stadt präzise ausgelotet“, betont der zweite Bürgermeister und OB-Kandidat Oliver Schill (Grüne). „Wir sind damit bewusst bis an die Grenze des wirtschaftlich Vertretbaren gegangen – und das mit Erfolg.“
Über die aktuelle Kritik von Alexander Uhrle zeigt sich Bürgermeister Schill doch verwundert. „In der laufenden Wahlperiode ist mir kein einziger Antrag der Kaufbeurer Initiative bekannt, der eine Ausweitung des Investitionsvolumens gefordert hätte. Im Gegenteil: Jeder Haushalt wurde ausdrücklich mitgetragen und gelobt.“ Widersprüchlich findet Schill auch die pauschalen Vorwürfe, die Stadt habe in der Vergangenheit zu wenig investiert. Bürgermeister Schill erinnert: „In der Zeit von 2014 bis 2020 hat die Kaufbeurer Initiative gemeinsam mit der CSU regiert. Gerade bei der Kinderbetreuung lautete die Leitlinie damals ‚auf Sicht fahren‘. Ein Ansatz, der maßgeblich von der Kaufbeurer Initiative mitgetragen und eingefordert wurde.“
Auch der Verweis auf das Beispiel Hallenbad verdeutlicht die Widersprüchlichkeit der Uhrle-Kritik. „Wer heute sagt, man hätte vor zehn Jahren handeln müssen, sollte auch sagen, wer damals die Verantwortung trug“, betont Schill. „2016 lag diese bei einer knappen Mehrheit aus CSU und Kaufbeurer Initiative.“
Hinzu kommt: Die entscheidende inhaltliche Arbeit im Stadtrat findet im Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Bauausschuss statt. „Wer weder dem einen noch dem anderen Gremium angehört, kennt viele Zusammenhänge nur aus der Distanz“, so Schill. „Gerade für das Amt des Oberbürgermeisters halte ich Detailkenntnis, finanzielle Kompetenz und Verantwortungserfahrung für unverzichtbar.“
Für Schill ist klar: „Kaufbeuren braucht keinen Oberbürgermeister, der im Wahlkampf Probleme entdeckt, sondern eine Führung, die sie rechtzeitig erkennt, finanziell einordnet und löst.“ Er selbst bringe dafür zwölf Jahre Stadtratsarbeit, fünf Jahre Erfahrung als zweiter Bürgermeister sowie fundierte Expertise aus über 20 Jahren Kommunal- und Haushaltsarbeit mit – unter anderem als Referent für Staatshaushalt und Finanzcontrolling im Bayerischen Bauministerium.
„Verantwortung des zukünftigen Oberbürgermeisters endet nicht im Wahlkampf. Sie beginnt dort“, fasst Schill zusammen.
