Der zukünftige Kaufbeurer Oberbürgermeister unterhält sich mit der ehemaligen Europaabgeordneten.

Der zukünftige Kaufbeurer Oberbürgermeister unterhält sich mit der ehemaligen Europaabgeordneten.

Volle Energie für Klima, Kultur und aktive Stadtentwicklung

Oliver Schill zeigt im Gespräch mit der ehemaligen Europaabgeordneten Barbara Lochbihler engagiert seine Ziele für Kaufbeuren auf.

Es war ein fröhliches Wiedersehen mit Barbara Lochbihler, die nach ihrer Zeit im Europaparlament nun für den UN-Ausschuss gegen Verschwindenlassen tätig ist. Unser Oberbürgermeisterkandidat Oliver Schill unterhielt sich im Hotel Hasen gut gelaunt mit ihr über ihre Arbeit als Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland und ihren daran anschließenden 10-jährigen Einsatz für Menschenrechte im Europaparlament.

Auf Oliver Schills Nachfrage, wie man in dem Job mit all der Grausamkeit und dem Elend umginge, erklärte Barbara Lochbihler, der Kampf für Gerechtigkeit und Menschenrechte ist immer ein Kampf gegen vermeidbares Leid. Es geht immer darum, zu fragen, was konkret möglich ist zur Verbesserung der menschengemachten Situation. „Außerdem ist man da nie alleine, sondern immer ein Teil einer Kette von Akteuren, die gemeinsam etwas bewegen. Das einzige, was wirklich depressiv macht, ist: wenn Leute bewusst aus Kalkül die eindeutig falsche Politik machen, obwohl sie anders könnten“, so Lochbihler.

Klare Haltung und demokratischer Konsens

Politikern, die für Stimmen vom rechten Rand Grundwerte fallen lassen, muss man auf allen Ebenen – ob Europa oder Kaufbeuren – klare Grenzen ziehen. Im Europaparlament ist das Präsidium dafür zuständig, in der EU-Kommission wäre es deren Präsidentin Ursula von der Leyen, deren Position allerdings von den Stimmen von Orbáns Fidesz-Partei aus Ungarn abhängt. In einer Stadt wie Kaufbeuren muss im Stadtrat der Oberbürgermeister als Sitzungsleiter dafür sorgen, dass sich rassistische Haltungen nicht nach und nach normalisieren, weil niemand widerspricht.

Zudem ist der Oberbürgermeister zuständig dafür, dass alle Stadträtinnen und -räte mit ihren Ideen und Kompetenzen in die strategische Arbeit für die Stadt einbezogen werden. Ein konsensorientierter Politikstil, wie ihn Oliver Schill als Oberbürgermeister für Kaufbeuren wieder etablieren will, gibt sich nicht mit einer 51%igen Mehrheit zufrieden:

„Die anderen 49% sind ja alle auch gewählt von den Bürgerinnen und Bürgern. Deren Stimmen, Ideen und Wünsche kann man doch nicht ignorieren. Das Ziel muss sein, dass man im Austausch der Argumente mit allen 40 im Stadtrat gemeinsam so gute Lösungen findet, dass am Ende auch mal 70–80 % zustimmen können.“

Verbesserungspotentiale erkennen und auch nutzen

Nicht zuletzt im Hinblick auf die bereits gut gefüllte Kaufbeurer Ideenbox, mit der das GreenTeam an Infoständen Ideen sammelt, wies Oliver Schill darauf hin, dass es genügend gute Ideen für Kaufbeuren gibt. Vieles kann man auch von anderen Städten abschauen, die vergleichbare Entwicklungen schon lange vorher erfolgreich gestaltet haben. Für die Umsetzung der Ideen und erfolgreicher Konzepte braucht es Zuversicht, Strategie und vor allem auch Weitsicht, so Schill: „Stadtentwicklung muss strategisch auf die nächste Generation ausgerichtet sein, nicht immer nur auf die nächsten 4–5 Jahre.“

Auf Anregungen von Barbara Lochbihler und zahlreiche Rückfragen aus dem interessierten Publikum zeigte Schill pointiert auf, dass die Stadt Kaufbeuren in vielen Bereichen viel mehr tun könne als immer nur das allernötigste. Wenn etwa die fridays-for-future-Bewegung mehr Klimaschutz fordert und dabei auch einzelne konkrete Ideen auf den Tisch bringt, muss das ein Impuls sein, selbstständig weitere Möglichkeiten zu finden, wo Verbesserungspotential besteht. In der Verwaltung der Stadt sind auch genügend kompetente Leute beschäftigt, die mit ihren Fähigkeiten viel mehr tun könnten, wenn ensprechende Zielvorgaben und Leitlinien vom Stadtrat beschlossen würden.

Gestaltungsspielräume erhalten und strategisch aufbauen

Für eine langfristig gedachte, aktive und strategische Stadtentwicklung hat Oliver Schill auch schon Pläne, wie man den städtischen Immobilienbestand wieder zielgerichtet erhöhen kann – etwa um kulturelle und soziale Räume der Begegnung zu schaffen und zu erweitern, die Innenstadt lebendiger und die Stadt insgesamt selbstständig gestalten zu können. Ein städtisches Immobilienmanagement könnte nach vom Stadtrat vorgegebenen Leitlinien Kaufbeuren als Ort zum Leben für alle aktiv planen und nachhaltig verbessern. Man müsse nicht immer auf Investoren warten, die dann spätestens nach 10 Jahren kein Interesse mehr daran haben, welche Auswirkungen ihre Projekte für ihr Umfeld und das städtische Leben haben. Mit dem systematischen Ausverkauf des Bestands hat Kaufbeuren viel Gestaltungsspielräume veräußert, die Schill nun zu günstigen Bedingungen wieder strategisch aufbauen möchte.

Die engagiert und kundig vorgetragenen Ausführungen Schills über seine künftige Arbeit als Oberbürgermeister wurden immer wieder von Applaus quittiert, sodass Barbara Lochbihler am Ende vergnügt und beeindruckt feststellte: „Oliver ist kompetent, energisch und sollte unbedingt gewählt werden.“

Verwandte Artikel