Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Sondersitzung Eisstadion am 4.12.2014.

Spitze-Kf-Webseite-OALDer heutigen Berichterstattung sei Dank.
Nun wissen auch die Stadträte, um was es in der Sondersitzung am 4.12.2014 gehen wird.

Damit ist eigentlich schon alles gesagt, was bei den Grünen Stadträten zu Irritation geführt hat. Doch der Reihe nach.

Am 25. November 2014 erreichte alle Mitglieder des Stadtrates eine Mail mit der Ankündigung, dass am Donnerstag, 4.12.2014, eine Sondersitzung des Stadtrates zum Thema Eisstadion stattfinden werde. Doch mehr als die Ankündigung des Termins wurde nicht mitgeteilt. Das ist überraschend. Denn schließlich macht eine Sondersitzung nur Sinn, wenn es einen Grund dafür gibt. „Doch warum teilt man uns diesen nicht mit? Was ist das für ein Umgang? Ist es wirklich zu viel verlangt, wenigstens in ein oder zwei Sätzen zu erläutern, warum nun eine Sondersitzung notwendig wird?“, fragt Fraktionsvize Oliver Schill. Nicht zu vergessen, dass bereits am 16.12.2014 die nächste reguläre Sitzung stattfinden wird.

„Völlig irritiert waren wir dann, heute den Ausführungen unseres Oberbürgermeisters im Allgäuer und auf Kreisbote online entnehmen zu dürfen, welche Themen uns in der Sondersitzung erwarten werden, dies sogar über den nichtöffentliche Teil“, so die Fraktionschefin Ulrike Seifert. Es ist gut und richtig, unsere Bürgerinnen und Bürger, die wir vertreten, über die Medien zu informieren. Doch: „Wer Zeit hat, die Medien zu informieren, von dem erwarten wir, dass er ebenso Zeit findet, die Stadträte wenigstens in gleichem Maße zu informieren“, ergänzt Schill.

Wenigstens ist nun Dank der Berichterstattung die Absicht der Sondersitzung klar: Es geht wohl darum, die Sperrwirkung eines möglichen Bürgerbegehrens zu umgehen. Bedeutet dies nun, Fakten zu schaffen oder Schaden abzuwenden? „Wir werden sehen, welche Antworten uns in der Sondersitzung erwarten“, so Seifert für die Fraktion der Grünen.