Seit 1. Januar dieses Jahres gilt der Mindestlohn. Muss der Stadtrat nun die Taxitarife ändern? Wenn ja, in welcher Höhe? Diese Anfrage richtete unser Fraktionsvize Oliver Schill in der der jüngsten Verwaltungsausschusssitzung an die Stadtverwaltung. Hintergrund der Anfrage von Stadtrat Schill war folgender Gedanke:
Wie kann der Mindestlohn auch im Taxigewerbe Wirklichkeit werden? Und zwar so, dass alle Beteiligten damit und davon leben können. Welche Preise unsere Bürger hier zu zahlen haben, legen wir mit unserer Taxitarifverordnung fest. Denn laut Stadtrat Schill gilt es einige Zusammenhänge zu beachten:
„Bei der Festlegung der Tarife muss man verschiedene Interessen abwägen und unter einen Hut bringen:
- Da haben wir die angestellten Taxifahrer, die angemessen bezahlt werden sollen.
- Wir haben den Unternehmer, dem eine angemessene Rendite zusteht.
- Und zugleich soll alles für unsere Bürger bezahlbar bleiben, sonst macht das Ganze ja gar keinen Sinn.
In diesem Zusammenspiel geht es dann natürlich auch um die Sicherung von Arbeitsplätzen bei gleichzeitiger Umsetzung des Mindestlohns. Auch Auswirkungen auf den Gesundheitsbereich wird es geben. Denn Krankenfahrten mit dem Taxi werden ebenfalls nach den festgesetzten Tarifen abgerechnet. Steigen diese, dann steigen auch Kosten im Gesundheitswesen.“
