In der Stadtratsstizung am 30.06.2014 stand das Bebauungsplanverfahren „Forettle“ erneut auf der Tagesordnung. Dahinter verbirgt sich das Einkaufs- und eben nicht Fachmarktzentrum des Berliner Investor Aldinger. Dabei sollte einer leicht modifizierten Planung und einer erneuten Auslegung zugestimmt werden. Für die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen trug Fraktionsvize Oliver Schill vor.
Das man in Sachen Forettle nun erneut Pläne öffentlich auslegen muss, das möchten die Befürworter von CSU und KI nun gerne positiv interpretiert wissen. Daran zeigt sich, dass die CSU zusammen mit Ihrem Oberbürgermeister an einer längst überkommenen Art der Bürgerbeteiligung festhalten: An einer Beteiligung also, bei der die Bürger nur noch „Reparaturhilfestellungen“ geben können.
In der Stadtratssitzung stellten Bündnis 90/Die Grünen deshalb ihre Sicht der Dinge klar: Dass die Stadt jetzt erneut die Pläne für das so genannte Fachmarktzentrum auslegen muss, ist ein Armutszeugnis für das ganze bisherige Verfahren. „Denn die Punkte, weshalb man jetzt nochmals in die Auslegung muss, sind wirklich nicht neu. Ganz zu schweigen von der juristischen Empfehlung, die Sortimente auch im Bebauungsplan zu verankern. Das alles hätte man bereits von Anfang an beachten können und müssen“, führte Schill für die Fraktion aus.
Auch zum geplanten Einkaufs- und eben nicht Fachzentrum nahmen Bündnis 90/Die Grünen wiederholt klar Stellung. „Die Aldinger-Pläne werden erstens unserer Altstadt massiv schaden. Und zweitens berauben wir uns unserer letzten Möglichkeit, unsere Innenstadt fit zu machen für die Zukunft“, so Fraktionsvize Schill. „Dieses Einkaufsmonster ist überflüssig wie ein Kropf!“
Geschlossen stimmte die Stadtratsfraktion gegen die erneute Auslegung und damit gegen die Aldinger-Pläne. Dazu Schill in der Stadtratssitzung: „Wir haben vor der Kommunalwahl eindeutig Position gegen dieses Einkaufsmonster bezogen. Und dabei bleibt es auch. Ein Nein bleibt bei uns ein Nein!“
Diese Position der Verlässlichkeit wurde bereits in der Vorberatung im Bauausschuss am 17.09.2014 von Fraktionschefin Ulrike Seifert vertreten.
