Foto: Olaf Köster

16.06.2016: Bürgerkrieg im Jemen. Waffengeschäfte vs. Menschenrechte.

Die Allgäuer Europaabgeordnete Barbara Lochbihler lädt ein zur politischen Diskussion.

Donnerstag, 16. Juni 2016, 19 Uhr. Einlass und kleiner Imbiss ab 18:30 Uhr. Ort: Regionalbüro Barbara Lochbihler, Ludwigstr. 38, 87600 Kaufbeuren.

Seit 2004 schwelt im Jemen ein gewaltsamer Bürgerkrieg zwischen der schiitischen Huthi-Miliz und der jemenitischen Regierung. Nach der Machtübernahme der Huthi-Miliz im Februar 2015 und der Auflösung des Parlaments leitete Saudi Arabien am 23. März 2015 eine Luftoffensive gegen den Jemen ein. Alle Konfliktparteien verübten hunderte Kriegsverbrechen. Rund 3 Millionen Menschen wurden bis April 2016 aus ihrer Heimat vertrieben. Laut Amnesty International gab es 2,8 Millionen Inlandsvertriebene. UNHCR schätzt weitere 177.000 Menschen, die in die Nachbarstaaten Jemens fliehen konnten. Über die Hälfte der Todesopfer waren Zivilisten.

Als Reaktion auf die anhaltenden Gefechte und die verübten Menschen- und Völkerrechtsverletzungen hat das Europäische Parlament im Februar dieses Jahres eine Resolution verabschiedet, in der es sich für ein Waffenembargo gegen Saudi Arabien ausspricht. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Einhaltung des Völkerrechts. Denn wer dem saudischen Regime Waffen liefert, macht sich zum Komplizen von Kriegsverbrechen im Jemen.

Ursula Kneer von der Koordinationsgruppe Saudi-Arabien und Golfstaaten/Jemen von Amnesty International Deutschland wird über die Menschenrechtssituation im Jemen vor den Luftangriffen berichten. Carsten Jürgensen, Büroleiter von Barbara Lochbihler in Brüssel, wird den Jemen regionalpolitisch einordnen und seine Rolle in der Region skizzieren.

Gemeinsam soll diskutiert werden, welche Verantwortung Europa in der Ausübung seiner Handelspolitik hat, welche Auswirkungen sich aus dem Waffenembargo ergeben und welche Schritte nötig sind, damit der Frieden im Jemen wieder hergestellt werden kann.

Ab 18:30 besteht bei einem kleinen Imbiss die Möglichkeit zum Gespräch.

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